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AGB - Widerrufsbelehrung

Stand: September 2011

Vertragsgegenstand und Leistungsverpflichtungen

1. Gegenstand des Vertrages ist die Organisation und Durchführung von Softwareseminaren, -schulungen, -trainings und Softwareprojekten.
2. Die Angebote sind freibleibend. Der Umfang der zu erbringenden Leistungen wird allein durch die Auftragsbestätigung festgelegt. Die Anmeldung zu einem Training ist nur schriftlich, auch per EMai möglichl. 
3. Hasselbach IT Solution ist berechtigt für die zu erbringenden Leistungen Dritte zu beauftragen.

Verpflichtungen des Kunden

1. Die Vergütung ist mit der Zustellung der Rechnung fällig und durch Überweisung auf das Konto von Hasselbach IT Solution zu zahlen. 
2. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, hat er Verzugszinsen zu entrichten. Ferner bleibt Hasselbach IT Solution die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens vorbehalten.
3. Die Aufrechnung ist nur mit von Hasselbach IT Solution unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Hauptforderung zulässig.

Vergütung/Zahlungsbedingungen 

1. Die Vergütung richtet sich nach den jeweils schriftlich vereinbarten Preisen, zuzüglich der gültigen Mehrwertsteuer. Reise- und Hotelkosten des Referenten für im Hause des Kunden durchgeführte Firmenseminare sind nicht im Preis enthalten und werden separat berechnet.
Eine nur zeitweise Teilnahme an Schulungsveranstaltungen berechtigt nicht zur Gebührenminderung.
2. Die Preise für Schulungen/Projekte werden unverzüglich mit Zugang der Rechnung fällig, soweit keine anderen Zahlungsbedingungen auf der Rechung vermerkt sind. Bei größeren Aufträgen ist Hasselbach It Solution berechtigt, Zwischenrechnungen entsprechend der geleisteten Arbeit zu erstellen. Gegen Ansprüche der Hasselbach IT Solution kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen.

Stornierung

1. Die Stornierung durch den Kunden bedarf der Schriftform. Geht die Erklärung bis zu zwei Wochen vor Trainingsbeginn Hasselbach IT Solution zu, erfolgt sie gebührenfrei.
2. Bei wirksamer Stornierung, die weniger als zwei jedoch spätestens bis eine Woche vor Trainingsbeginn Hasselbach IT Solution zugeht, wird eine Stornogebühr in Höhe von 50 % der Vergütung erhoben.
3. Bei jeder anderen wirksamen Stornierungserklärung ist die volle Vergütung zu zahlen.
4. Dem Kunden ist für die Fälle, in welchem eine Stornogebühr anfällt, der Nachweis gestattet, dass ein Schaden gar nicht oder wesentlich geringer entstanden ist.
5. Ein evtl. bestehendes Widerrufsrecht des Kunden wird von den vorstehenden Regelungen nicht berührt.

Rücktritts- und Änderungsvorbehalt

1. Hasselbach IT Solution ist berechtigt, den Trainingsinhalt und -aufbau dem Stand der Entwicklung anzupassen.

Haftung

1. Bei Kursausfall oder Terminverschiebung haftet Hasselbach IT Solution nicht für eventuell angefallene Reise- und Übernachtungskosten sowie von durch Arbeitsausfall entstehenden Auslagen. Für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenem Gewinn oder Ansprüche Dritter, wird nicht gehaftet. Dies gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Hasselbach IT Solution
2. Die Haftung von Hasselbach IT Solution, seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen werden auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
3. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet Hasselbach IT Solution, auch für seine gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten, unbeschränkt für Vorsatz und Fahrlässigkeit. Hasselbach IT Solution haftet dem Kunden nur für solche Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
4. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Hasselbach IT Solution ferner, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht).

Geheimhaltungs- und Obhutspflichten

Der Kunde wird alle Informationen vertraulich behandeln, die ihm im Rahmen der Abwicklung dieses Vertragsverhältnisses zugänglich gemacht werden.

Urheberrechte

Alle Rechte für die ausgehändigten Trainingsunterlagen sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Hasselbach IT Solution ist nicht gestattet. Die im Rahmen des Seminars zur Verfügung gestellten Software darf weder ganz noch teilweise kopiert werden.

Kollision mit anderen Geschäftsbedingungen

Sofern der Kunde ebenfalls AGBs verwendet, kommt der Vertrag auch ohne ausdrückliche Einigung über den Einbezug allgemeiner Geschäftsbedingungen zustande. Soweit die verschiedenen allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich übereinstimmen, gelten diese als vereinbart. An die Stelle sich widersprechender Einzelregelungen treten die Regelungen des dispositiven Rechts. Gleiches gilt für den Fall, dass die Geschäftsbedingungen des Kunden Regelungen enthalten, die im Rahmen dieser Geschäftsbedingungen nicht enthalten sind. Enthalten vorliegende Geschäftsbedingungen Regelungen, die in den Geschäftsbedingungen des Kunden nicht enthalten sind, so gelten die vorliegenden Geschäftsbedingungen.

Schlussvorschriften

1. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages und/oder seiner Änderungen bzw. Ergänzungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages nicht berührt.
2. Gerichtsstand für etwaige Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Stuttgart, soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,

  • bei der Lieferung von Waren jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung),

  • bei der Erbringung von Dienstleistungen jedoch nicht vor Vertragsschluss

und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Hasselbach IT Solution
Joachim Hasselbach
Kelterberg 12
70563 Stuttgart
Fax: +49 (0) 172 72 11 035
Email: info(at)hasselbach-it.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.

Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.

Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

- Widerrufsbelehrungende -